Frage an Brigitte Lange von Ines E. bezüglich Kultur
http://www.berlin.de/sen/soziales/themen/soziale-sicherung/berlinpass/
"Der berlinpass ermöglicht Berlinerinnen und Berlinern, die Hartz IV,
Sozialhilfe, Grundsicherung oder Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, den vergünstigten Eintritt bei
Kultur, Bildung, Sport und Freizeit und bietet ihnen so die Gelegenheit,
trotz eines geringen Einkommens am sozialen und kulturellen Leben in Berlin
teilzunehmen."
Geringverdiener (u.a. Künstler und Kreative), die Wohngeld beantragen müssen, haben zur Zeit keinen Anspruch auf einen Berlinpass, Kulturelle Teilhabe.
Wie könnte das rasch geändert werden?
Weitere Fragen an Brigitte Lange
(...) Es gibt über den "berlinpass" für Menschen mit geringem Einkommen die Möglichkeit, zu einem vergünstigten Eintritt Kulturveranstaltungen zu besuchen. (...) Im Kulturausschuss stand die von Ihnen genannte Anregung bereits öfters zur Diskussion. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen, die ganz unterschiedliche Themenbereiche betreffen. Ganz kurz zu den von Ihnen genannten Gruppen „50+“ und die Gruppe der „sofort Vermittelbaren“ bei der Betreuung von arbeitssuchenden Berliner/innen: Für die erste Gruppe gibt es das Programm „Perspektive 50plus“, ein Beschäftigungspakt „für Ältere in den Regionen“. Dieses Programm wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreut und dient der Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Langzeitarbeitsloser. (...)
(...) Insofern bedaure ich die Entscheidung des Petitionsausschusses bzgl. der Nicht-Anerkennung von Mobbing als Straftat und den Ausschluss der Umkehr der Beweislast sehr. (...)
(...) Ich teile Ihre Einschätzung, dass durch die Sanierung der Quickborner Straße sowohl der Individualverkehr an dieser Stelle als auch die Verkehrsgeschwindigkeit zugenommen hat. Die Polizei hat darauf bereits reagiert, indem sie vermehrt Geschwindigkeitskontrollen auf der Quickborner Straße durchführt. (...)