Bayern Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Marco Schneider
Antwort von Marco Schneider
SPD
• 25.08.2008

(...) Wir jedenfalls werden im neuen Landtag erneut den Antrag stellen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen und die Finanzierung der Hochschulen aus Steuergeldern nachhaltig zu verbessern. Da können Sie sicher sein. (...)

Portrait von Alfred Konnerth
Antwort von Alfred Konnerth
SPD
• 26.08.2008

(...) Mit einem kommunalen Wahlrecht ab 16 können sich die Jugendlichen schon mehr auf die bundesweiten Wahlen ab 18 einstellen und in dieser Zeit schon einiges an Erfahrungen sammeln. Deswegen tendiere ich zu ein Jugendwahlrecht ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene. (...)

Portrait von Katrin Hiernickel
Antwort von Katrin Hiernickel
FDP
• 15.09.2008

(...) Dennoch verstehe ich Ihre Forderung, die Wehrpflicht abzuschaffen. Meine Argumente gegen eine allgemeine Wehrpflicht sind jedoch eher der Tatsache geschuldet, dass der Gleichheitsgrundsatz nicht gewährt werden kann. Die großzügige - mitunter willkürliche - Ausmusterungspraxis und die Tatsache, dass junge Frauen keinen adäquaten Ersatz leisten müssen, ist für viele junge Männer ein Problem. (...)

Portrait von Jens Brandt
Antwort von Jens Brandt
FDP
• 25.08.2008

(...) Völlig zu Recht sprechen Sie jedoch die Notwendigkeit einer entsprechenden Stelle auf kommunaler Ebene an. Denn hier im Lebensmittelpunkt der Bürgerinnen und Bürger kommt es zwangsläufig auch am häufigsten zu Diskriminierungen bzw. ungerechter Behandlung. (...)

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 04.09.2008

(...) Zu a) Die Beutreuungsform Tagespflege hat in Bayern bereits seit Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) im Jahr 2005 eine enorme Aufwertung erfahren. Tagespflege wird nun nach der gleichen Finanzsystematik wie die übrigen Kinderbetreuungseinrichtungen kindbezogen seitens des Staates gefördert, was insgesamt zu einer besseren Finanzausstattung der Tagespflegepersonen führt. (...)

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