Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort von Wolfgang Fackler
CSU
• 24.01.2023

Nachdem die Diätenanpassung in den vergangenen Jahren regelmäßig von selbstgerechten Personenkreisen für Stimmungsmache, Verächtlichmachung, Neiddebatten und antiparlamentarische Propaganda gegen seine Volksvertreter genutzt wurde, haben sich mehrere Parlamente für dieses Verfahren entschieden

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 14.02.2023

Der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung muss gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) durch den behandelnden Arzt unverzüglich dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden. Die Gesundheitsämter sind ihrerseits verpflichtet, einen gemeldeten Verdachtsfall an die zuständige Landesbehörde und pseudonymisiert an die zuständige Bundesoberbehörde – das PEI – zu melden.

Portrait von Dominik Spitzer
Antwort von Dominik Spitzer
FDP
• 25.01.2023

Wir erwarten hier in den kommenden Wochen den Bericht, werden diesen analysieren und ggf. weitere Informationen einholen. Auf Grundlage des sich daraus ergebenden Bildes werden wir dann erwägen, welche weiteren Maßnahmen erforderlich sind und diese dann als Initiativen in den Landtag einbringen.

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