![Manfred Eibl Portrait von Manfred Eibl](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/eibl_wahlkampf-8254_portraet.jpeg?itok=Qo71DcW-)
(...) Sehr geehrter Herr Hummel, die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekannt. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stehen für eine notwendige Grundversorgung mit Informationen, die ganz wesentlich für das Funktionieren der demokratischen Gesellschaft ist. (...)
![Markus Söder Portrait von Markus Söder](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/markus_soeder_2017.jpg?itok=VjI47cMb)
![Michael Piazolo Prof. Dr. Michael Piazolo](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/2023bild-piazolozugeschnitten.png?itok=kiB1HicB)
(...) Insbesondere die TI als sicheres Datennetz hat das Potential, zum Wohl der Patientinnen und Patienten die Qualität in Gesundheit und Pflege noch weiter zu erhöhen. Die TI wird in den kommenden Jahren einen sektoren-, systemübergreifenden und insbesondere sicheren Austausch von Gesundheitsinformationen der Patienten ermöglichen. (...)
![Joachim Herrmann Portrait von Joachim Herrmann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/joachim_herrmann_6.jpg?itok=HJDUrQkW)
(...) Wie bereits das Verwaltungsgericht München in dem ebenfalls thematisierten Urteil ausgeführt hat, ist die Verbannung von bestimmten Veranstaltungen aus städtischen Räumen letztlich eine politische Grundsatzentscheidung, die dem Stadtrat zusteht. Letzterer hat in dem Beschluss zum Ausdruck gebracht, dass die Landeshauptstadt München gerade wegen ihrer besonderen Verantwortung aus ihrer Stadtgeschichte ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus setzen möchte und sich daher entschieden hat, zukünftig jede Unterstützung für die BDS-Bewegung zu unterbinden. Diese Entscheidung kann ich nachvollziehen. (...)
![Natascha Kohnen Portrait von Natascha Kohnen](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/kohnen-natascha_1.jpg?itok=_qHsrxXs)
(...) Unabdingbar ist es demnach, die Grundzüge der Planung einzuhalten. (...)
![Florian Streibl Portrait von Florian Streibl](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/streibl_pk.jpg?itok=n0MsbHPN)
(...) Herr Ronald Ammon hat uns über Abgeordnetenwatch am 02.07.2019 geschrieben. Nach Absprache mit der Fraktion, kann seine Frage derzeit nicht eindeutig beantwortet werden. Hierzu bitten wir Hr. (...)