Bayern 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Beate Merk
Antwort von Beate Merk
CSU
• 12.06.2012

(...) Die Frage, wie das Wohl eines Kindes am besten gefördert werden kann, lässt sich stets nur anhand der Umstände des jeweiligen Einzelfalls beantworten. Auf die Formulierung starrer Vorgaben hat der Gesetzgeber in diesem Zusammenhang bewusst und aus gutem Grund verzichtet. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 19.06.2012

(...) Es müssen aber auch von griechischer Seite die versprochenen Gegenleistungen in Form von Reform- und Sparmaßnahmen erbracht werden. Ob die bisherigen Reformanstrengungen Griechenlands ausreichend sind, und damit die Auszahlung der nächsten Tranche erfolgen kann, hängt nach den vertraglichen Vereinbarungen von den Feststellungen der unabhängigen Troika aus Vertretern der EU-Kommission, des IWF und der EZB ab. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 11.06.2012

(...) In Ergänzung und zur Verdeutlichung meiner bisherigen Ausführungen vom 24.05.2012 darf ich nochmals betonen, dass strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizeibeamtinnen und -beamte von der zuständigen Staatsanwaltschaft als Herrin des Verfahrens geleitet werden. Die Unabhängigkeit der Justiz garantiert ein hohes Maß an Objektivität bei der Bewertung der jeweiligen Sachverhalte. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 07.06.2012

(...) Der bayerische Ministbayerische Ministerpräsident der jetzigen Verfassungslage eine außerordentlich starke Stellung im Gefüge der Staatsgewalten, so dass nicht ersichtlich ist, warum seine Stellung noch weiter gestärkt werden sollte. Die direkte Demokratie wird nicht gestärkt, wenn das Volk direkt den Ministerpräsidenten wählen kann, in der Folge aber keinen Einfluss mehr auf seine Amtsausübung hat. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort von Wolfgang Heubisch
FDP
• 05.06.2012

(...) Es freut mich, dass Sie die Idee eines Miteinander von Wissenschaft und Musik ebenso spannend finden wie ich und dass sie diese Idee in einen architektonischen Entwurf umsetzen wollen. (...)

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