Bayern 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Oliver Jörg
Antwort von Oliver Jörg
CSU
• 08.01.2013

(...) Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist in nahezu 100 Prozent aller Haushalte zumindest ein Empfangsgerät (TV, Radio, PC, Mobiltelefon mit Internet) zu finden. Vor diesem Hintergrund und der grundsätzlichen Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Meinungsvielfalt halte ich die geräteunabhängige Gebühr für vertretbar. (...)

Portrait von Christine Stahl
Antwort von Christine Stahl
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.01.2013

(...) Wir bedauern, daß diese Antwort für Sie sicherlich nicht zufriedenstellend ist, hoffen aber, daß Sie sich auch weiterhin für eine gerechte und humane Bayerische Justiz einsetzen. Wir werden dies ebenfalls auf dem für uns möglichen parlamentarischen Wege tun. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort von Melanie Huml
CSU
• 05.02.2013

(...) Diese wiederum mögen unter Umständen zu Missverständnissen führen. Ein Beispiel ist die „Armutsgefährdungsquote“. Sie erfasst nur das laufende Einkommen, nicht aber das Vermögen. (...)

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