Baden-Württemberg - Fragen und Antworten

Alexander Salomon
Antwort von Alexander Salomon
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.03.2021

Daher werde ich Ihr berechtigtes Anliegen, für Musikschulen weitere Perspektiven zu entwickeln und weitere potenzielle Öffnungsschritte zeitnah zu überprüfen, auch nochmal dem Kultusministerium spiegeln und um eine schnelle und zügige Abhilfe bitten.

Portrait von Josha Frey
Antwort von Josha Frey
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.03.2021

(...) Meinungsfreiheit ist das Recht, seine Meinung zu bilden und zu äußern. Sie umfasst aber nicht das Recht, andere zu beleidigen und zu bedrohen. (...)

Florian Kußmann
Antwort von Florian Kußmann
FDP
• 10.03.2021

(...) Eine grobe Offenlegung der Nebeneinkünften halte ich für wichtig, um dies noch einmal deutlich zu machen. Ich würde aber davon absehen diese Einkünfte bis ins Detail offen legen zu müssen. (...)

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