Frage von Maria B. • 12.02.2016
Antwort von Nils Schmid SPD • 18.02.2016
(...) Dabei stehen die Bedingungen der SPD für eine Zustimmung zu Freihandelsabkommen wie TTIP fest. TTIP und Freihandel dürfen kein Selbstzweck sein. (...)
Frage von Martin V. • 12.02.2016
Antwort von Veronika Gromann Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2016
(...) Wir Grünen in Baden-Württemberg unterstützen den Vorschlag unserer Bundestagsfraktion, ein Cannabis-Kontrollgesetz einzuführen, um Anbau, Herstellung und Handel zu regeln. Damit können Qualität und Sicherheit erreicht werden. (...)
Frage von dietmar L. • 12.02.2016
Antwort ausstehend von Dieter Mangold AfD
Frage von Christian S. • 12.02.2016
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.02.2016
(...) Erstens: Boris Palmer hat in dem von Ihnen angesprochenen Interview für bewaffnete Grenztruppen plädiert. Von einem Einsatz der Waffen gegen Flüchtlinge war nie die Rede. Boris Palmer hat auch unverzüglich nach dem Interview klargestellt, dass er keine Waffengewalt gegen Flüchtlinge gefordert hat. (...)
Frage von Stefan S. • 11.02.2016
Antwort ausstehend von Eberhard Brett AfD
Frage von Stefan S. • 11.02.2016
Antwort ausstehend von Helmut Dietz AfD