Baden-Württemberg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Buchmann
Antwort von Michael Buchmann
ÖDP
• 20.03.2011

(...) Wenn aber behördliche Zustimmungen auf Grund von Gutachten, die fehlerhaft waren, erteilt wurden, wenn Zahlen offensichtlich schöngerechnet wurden oder klar ist, dass Kosten gar nicht eingehalten werden können, wenn die versprochene Leistungsfähigkeit nicht eingehalten werden kann oder sich im Verlauf neue Erkenntnisse zu ökologischen oder geologischen Risiken ergeben, liegen meines Erachtens hinreichende Gründe vor, von entsprechenden Verträgen zurückzutreten. Etwas überspitzt: Wenn Sie in einer Gaststätte ein Filetsteak für 23.- € ordern und sollen dann einen Hamburger essen und 30.- € bezahlen, machen Sie das auch nicht mit. (...)

Portrait von Robert Conin
Antwort von Robert Conin
PIRATEN
• 21.03.2011

(...) Wie Sie bei unserer Kampagne "Löschen statt sperren" sehen, gehen wir mit unseren Forderungen bei der Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet wesentlich weiter als die Bundesregierung, die nur ein Stop-Schild, einem Vorhang gleich, vor die betreffenden Seiten stellen will. (...)

Portrait von Fritz Buschle
Antwort von Fritz Buschle
SPD
• 21.03.2011

(...) Zum demokratischen Grundprinzip unseres Landes gehört die repräsentative Demokratie. In allen gewählten Gremeinen, dem Stadtrat in Stuttgart, dem Regionalverband und dem Landtag von Baden-Württemberg wurde in vielen Beschlüssen, im Landtag übrigens erst 7 Monate vor dieser Abstimmung, jeweils mit über 80 % Zustimmung das Projekt S 21 bestätigt. Dazu stehe ich. (...)

Antwort von Nascha Marie Staffl
FAMILIEN-PARTEI
• 20.03.2011

(...) Das Ziel der Familien-Partei ist, die Bedingungen in der kinderfeindlichen Gesellschaft so zum positiven zu verändern, dass niemand mehr durch Schwangerschaft in finanzielle Not gerät und aus wirtschaftlichen Gründen auf Kinder verzichten oder gar auf eine Abtreibung zurückgreifen muss. Was die finanzielle Seite angeht, dient das von uns propagierte 3-Säulen-Modell (mit einem angemessenen Erziehungsgehalt, einem kostendeckenden Kindergeld und einer angemessenen Rente,) auf welches ich hier schon in mehreren Fragen eingegangen bin. (...)

Thaddäus Kunzmann
Antwort von Thaddäus Kunzmann
CDU
• 19.03.2011

(...) Aus meiner Sicht müssen die Menschen sehr viel früher an Großprojekten beteiligt werden. Volksabstimmungen stehe ich skeptisch gegenüber. Wir sind sehr stimmungsabhängig. (...)

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