Frage von Elmar M. • 19.03.2011
Frage an Fritz Buschle von Elmar M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Buschle,
aus welchem Grund haben Sie als einer von nur 5 Abgeordneten der SPD gegen den Antrag zur Unterbrechung der Bauarbeiten von Stuttgart 21 gestimmt?
Antwort von Fritz Buschle SPD • 21.03.2011
Zum demokratischen Grundprinzip unseres Landes gehört die repräsentative Demokratie. In allen gewählten Gremeinen, dem Stadtrat in Stuttgart, dem Regionalverband und dem Landtag von Baden-Württemberg wurde in vielen Beschlüssen, im Landtag übrigens erst 7 Monate vor dieser Abstimmung, jeweils mit über 80 % Zustimmung das Projekt S 21 bestätigt. Dazu stehe ich. Es gibt keine wesentlichen neuen Gründe, nun plötzlich anderer Meinung zu sein. Dies hat ja die Schlichtung dann im größten Teil auch so gesehen.