Baden-Württemberg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Hördt
Antwort von Matthias Hördt
DIE LINKE
• 06.02.2011

(...) Um dies zu finanzieren, müssen alle Einkommensarten in die Beitragspflicht für die Sozialkassen einbezogen werden. Bestehende Subventionierungen für die kapitalgedeckte Rente (Riester, Rürup, etc.) müssen gestoppt werden. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2011

(...) Offenbar haben sich inzwischen die meisten Eltern mit der Grundschulfremdsprache Französisch arrangiert; jedenfalls erreichen uns so gut wie keine Klagen mehr. Deshalb wollen wir in der neuen Legislaturperiode Französisch nicht einfach von oben abschaffen und stattdessen Englisch für alle Kinder entlang der Rheinschiene einführen. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 07.02.2011

(...) Die ÖDP ist von Anfang an gegen die Stromerzeugung durch Atomkraftwerke. Wir durchschauen die Lüge der angeblich CO 2-freien Stromerzeugung. Diese Technik ist lebensfeindlich und die Entsorgung des noch radioaktiven und hochgiftigen Restmülls ist nach wie vor ungeklärt. (...)

Antwort von Gabi Aumann
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2011

Auf Nachfrage bei einer Krankenkasse wurde mitgeteilt, dass keine Rückforderungsansprüche gegenüber dem Jugendlichen bzw. den Eltern erfolgen, da die Gesetzeslage dies nicht zulässt.

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