Eine neue Regierung muss zeitnah Vorschläge ausarbeiten, welche Entlastungen für private Haushalte notwendig und sinnvoll sind.
Es scheint so, dass die Gesamtheit der ergriffenen Maßnahmen die Impfbereitschaft unter Studierenden sehr gut gefördert hat.
Was den barrierefreien Umbau des Nieferner Bahnhofs angeht, konnte ich im Übrigen vor Kurzem schon erste Verbesserungen in die Wege leiten.
Wir wollen ein gut ausgebautes Angebot zur gesundheitlichen Versorgung von abhängigen oder suchtgefährdeten Menschen, darunter auch spezifische Angebote für Frauen
Finanzgeschäfte der Gemeinden unterliegen als Ausdruck der kommunalen Finanzhoheit grundsätzlich der kommunalen Selbstverwaltung. Die Gemeindeordnung (GemO) gibt den gesetzlichen Rahmen vor:
Eine Vorgabe seitens der Politik ist hier nur der grobe Rahmen.