Frage von Helmut E. • 01.11.2011
Antwort ausstehend von Reinhold Gall SPD
Frage von Jochen S. • 31.10.2011
Antwort ausstehend von Reinhold Gall SPD
Frage von Lutz H. • 31.10.2011
Antwort von Siegfried Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 06.11.2011
(...) von dem Vertrag mit der VG WORT und der VG Musikedition, den KultusministerInnen der Bundesländer am 21.12.2010 unterschrieben haben, habe ich erst vor einigen Tagen aus der Presse erfahren. Weder der Bildungsausschuss noch der Landtag von Baden-Württemberg wurden bisher über diesen Vertrag, der noch von der früheren CDU Kultusministerin Schick unterschrieben wurde, informiert. (...)
Frage von Stefan K. • 28.10.2011
Antwort von Jürgen Filius Bündnis 90/Die Grünen • 08.03.2012
(...) Genauso wird auch das Informationsfreiheitsgesetz ausfallen: es werden nur persönliche Daten geheim gehalten. Der Beauftragte für den Datenschutz wird häufiger als bisher zu Rate gezogen. (...)
Frage von Peter G. • 28.10.2011
Antwort ausstehend von Thomas Marwein Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Wolfgang S. • 28.10.2011
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD