(...) Sie und ich stehen in dieser Sache ja schon lange in Kontakt und haben uns bereits in der Sache ausgetauscht. Ich darf Ihnen erneut versichern, dass Ihre Forderung, die Landesbauordnung Landesbauordnungereich behindertengerecht zu überarbeiten, nicht ungehört in der CDU verschallt.Die CDU steht für eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben. Als eine Partei, die das „C“ im Namen trägt, ist es für uns wesentlicher Bestandteil unseres Menschen- und Gesellschaftsbildes, Ihre Rechte, Interessen und Bedürfnisse zu fördern. (...)
(...) Im Zuge der Verbreitung von mobilen Geräten wurde davon ausgegangen, dass in jedem Haushalt mindestens ein Gerät vorhanden war. Unter anderem deshalb wurde auf das einfachere und zeitgemäße System des allgemeinen Rundfunkbeitrags umgestellt, bei dem pro Wohnung und nicht mehr pro Gerät abgerechnet wird. Das war ein großer Fortschritt für die Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. (...)
Lieber Wolfgang,
wir haben uns über dieses Thema ja bereits telefonisch ausgetauscht.
Mit besten Grüßen
Paul Nemeth
(...) Ich glaube, es ist gut, wenn Sie Politikerinnen und Politiker darauf aufmerksam machen, dass diese sich allgemein verständlich ausdrücken sollen. Herr Dr. (...)
(...) Wegen einer verpflichteten Ausschreibung nach den EU-Richtlinien musste ein Teil der Leistungen des Städtischen Verkehrsbetriebes Esslingen (SVE) neu ausgeschrieben werden. Für einige Linien, die bislang von den SVE bedient wurden, hat ein anderer Anbieter den Zuschlag erhalten (Firma Schlienz aus dem Remstal). (...)