Schleswig-Holstein - Fragen & Antworten

Portrait von Aminata Touré
Antwort von Aminata Touré
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.12.2020

(...) Als Grüne üben wir Kritik an einigen französischen Politikansätzen in der Region, wir sind jedoch nicht für einen generellen Abzug der französischen Soldat:innen. Wir fordern insbesondere einen deutlich weniger sicherheitszentrierten Ansatz und das Primat des Zivilen. (...)

Portrait von Aminata Touré
Antwort von Aminata Touré
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.12.2020

(...) Auf diesem Vergabeverfahren liegt kein Segen mehr. Ich kann mir eine Mehrheit für die parlamentarische Billigung des Ergebnisses schlichtweg nicht mehr vorstellen. Annegret Kramp-Karrenbauer sollte das Vergabeverfahren nun stoppen und neu überlegen, wie es bei der Thematik Sturmgewehr für die Bundeswehr weiter geht. Besser ein Ende mit Schrecken (...)

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