Sachsen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Elke Herrmann
Antwort von Elke Herrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2009

(...) Hier kann ich nur noch mal unsere Forderung bekräftigen, dass wir dringend eine leistungsgerechte Vergütung für die Tageseltern brauchen, erst recht durch die steuerlichen Veränderungen seit diesem Jahr. Es darf nicht sein, dass die ohnehin schmale Einkommen von Tageseltern noch weiter abschmelzen. (...)

Bild von Ralf Wätzig vor rotem Hintergrund
Antwort von Ralf Wätzig
SPD
• 22.08.2009

(...) Immer wenn ich mich bei den Behörden erkundigte, kamen andere Fakten zu Tage. Ich möchte mich um Menschen kümmern, die auch ein ehrliches Interesse an einer Lösung ihrer Probleme haben. Warum gibt ihnen denn das Amtsgericht den angeblich keine Beratungshilfe, wenn ihnen diese rechtlich zusteht. (...)

Portrait von Michael Schmelich
Antwort von Michael Schmelich
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.08.2009

(...) Den Auto-Verkehr auf möglichst breiten City-Highway in die Städte zu führen, halte ich für falsch . Jeder der muss, sollte auch mit dem Auto in die Innenstädte fahren können, jeder, der nur aus Bequemlichkeit durch die Innenstädte brausen will, sollte für das Vergnügen auch durch entsprechende Parkgebühren zur Kasse gebeten werden (...)

Portrait von Stefan Frünke
Antwort von Stefan Frünke
AfD
• 23.08.2009

(...) Für uns Liberale ist es unbegreiflich, wie die derzeitigen CDU/SPD-Regierungen in Sachsen und im Bund Steuergelder in riesigen Summen als Bürgschaft oder direkten Subventionen der Großindustrie hinterher werfen, dem Mittelstand aber mit immer neuen Steuern und Gesetzen das Leben schwer machen. (...)

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