Frage an Stefan Frünke von Holger F. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Franke,

Ihre sehr zielgerichtete Frage lässt vermuten, dass Sie beruflich mit dem Transportgewerbe in Verbindung stehen.
Da die wirtschaftliche Sicherheit mittelständiger Speditionen für viele Betriebe, Fuhrunternehmer und auch Fahrer oder Serviceangestellte von entscheidender Bedeutung ist, freue ich mich sehr über Ihre Frage und möchte Ihnen gern meinen Standpunkt dazu darlegen.

Wirtschaftsförderung im Allgemeinen ist eines der wichtigsten Ziele der sächsischen FDP. Mittelständische Betriebe schaffen und erhalten die übergroße Mehrzahl der Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Region.
Für uns Liberale ist es unbegreiflich, wie die derzeitigen CDU/SPD-Regierungen in Sachsen und im Bund Steuergelder in riesigen Summen als Bürgschaft oder direkten Subventionen der Großindustrie hinterher werfen, dem Mittelstand aber mit immer neuen Steuern und Gesetzen das Leben schwer machen.
In der Marktwirtschaft müssen Marktgesetze für alle gelten. Da kann man nicht mit zweierlei Maß messen.
Entscheidend sind Erleichterungen, die der einheimischen Wirtschaft in der Krise stabile Marktchancen gewähren und natürlich auch die Probleme gegenüber der ausländischen Konkurrenz berücksichtigen.

Für alle Wirtschaftsbereiche ist eine grundlegende Steuerstrukturreform unerlässlich, die im Ergebnis ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem hervor bringt. Nur leider hat dies nur die FDP als zeitnahe Aufgabe definiert. Andere Parteien wollen eher warten, bis irgendwann ein Aufschwung einsetzt oder wollen die Steuern lieber erhöhen als senken. Gerade in Branchen, die sich einem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sehen, erachte ich Steuererhöhungen für tödlich !

Wichtig ist auch, dem Banken-Sektor klar zu machen, dass sie keine "Spielbanken" sondern Geschäftsbanken sind. Ihre Aufgabe ist es, durch ein flexibles Kreditsystem, Mittelständler mit dem für Investitionen nötigen Kapital zu versorgen.
Es kann nicht sein, dass Kreditanträge entweder mit fadenscheinigen Gründen abgeschmettert werden oder die Bearbeitung so lange hinaus gezögert wird, bis der Insolvenzverwalter die Bank anruft und mitteilt, dass der Kredit nicht mehr gebraucht wird.

Im Transportgewerbe (und nicht nur dort) gibt es eine ganze Reihe von Hemmnissen, die einer ausufernden Bürokratie geschuldet sind. Die gehören alle samt auf den Prüfstand. Bürokratie und unsinnige Gesetze bremsen wirtschaftliche Entwicklung.
Nehmen wir zum Beispiel mal das Sonntagsfahrverbot. Es entlastet am Sonntagen selbstverständlich die deutschen Autobahnen. Aber entlastet die derzeitige Regelung auch die Fahrer ? Was ist gut daran, dass der LKW und seine Besatzung das Wochenende auf einem Autobahnparkplatz verbringen muss ?
Wäre es nicht logischer eine (Fern-)Fahrt zu Ende bringen zu können, wenn man es durch Stau oder andere unvorhergesehene Probleme eben nicht mehr rechtzeitig geschafft hat. Mit der zur Zeit recht lückenlosen Fahrtdokumentation müsste sich doch da eine Lösung finden lassen, die nicht gleich wieder durch schwarze Schafe ausgenutzt wird.

Das LKW-Überholverbot auf sächsischen Autobahnen ist deutlich ausgeweitet worden. Auch ich ärgere mich, wenn ich 5km hinter zwei Brummis herfahren muss, die erst mal testen, wer denn nun das halbe PS mehr hat. Logischer wäre aber für mich, vor allem an Steigungsstrecken die zweispurigen Autobahnen um eine Kriechspur zu erweitern. Dort ist das Überholen für LKW deutlich einfacherer, als auf der Geraden, wo nur die Begrenzereinstellung die Geschwindigkeitsdifferenz bestimmt.

Es gibt sicher noch eine Reihe weiterer, auch einfach zu lösender Verbesserungen für Spediteure. Da fehlt mir aber leider (noch) das Praxiswissen. Vielleicht können wir dazu in Verbindung bleiben. Meine Kontaktdaten (und auch mehr zu meinen Zielen) finden Sie auf meiner Internetseite www.fruenke.de .

Entscheidend ist jedoch der politische Wille, Mittelständler zu entlasten und zu fördern. Es wäre schön, wenn die FDP möglichst stark in den sächsischen Landtag einzieht, um zu verhindern, dass die CDU nach dem Prinzip "weiter so" eine Neuauflage der "großen" Koalition aushandelt. Die Ergebnisse, wenn zwei am gleichen Strick, aber in entgegengesetzte Richtungen ziehen, kennen wir ja.

Ich würde mich über einen Erfahrungsaustausch mit Ihnen freuen.

Herzlichst - Ihr Stefan Frünke !