Ablehnung des Einspruchs gegen den Ordnungsruf gegen Jan Schmidt

30. August 2018

Der AfD-Abgeordnete Jan Schmidt erhob Einspruch gegen einen gegen ihn erteilten Ordnungsruf. In seiner Beschlussempfehlung empfahl der Ältestenrat den Einspruch abzulehnen. Letztendlich wurde der Einspruch mit den Stimmen der CDU, SPD, Linken sowie der Grünen abgelehnt. Der CDU-Abgeordnete Frank Scheurell enthielt sich.

Dafür gestimmt

56

Dagegen gestimmt

20

Enthalten

1

Nicht beteiligt

10

Abstimmungsverhalten von insgesamt 87 Abgeordneten.

	Name Absteigend sortieren	Fraktion	Wahlkreis	Stimmverhalten
	Wolfgang Aldag	DIE GRÜNEN	36 - Halle II	Dafür gestimmt
	Gottfried Backhaus	fraktionslos	40 - Querfurt	Nicht beteiligt
	Katja Bahlmann	DIE LINKE	41 - Zeitz	Dafür gestimmt
	Jürgen Barth	SPD	2 - Gardelegen-Klötze	Dafür gestimmt
	Frank Bommersbach	CDU		Dafür gestimmt
	Bernhard Bönisch	CDU	37 - Halle III	Dafür gestimmt
	Carsten Borchert	CDU	1 - Salzwedel	Dafür gestimmt
	Siegfried Borgwardt	CDU	25 - Jessen	Dafür gestimmt
	Gabriele Brakebusch	CDU	9 - Oschersleben	Dafür gestimmt
	Christina Buchheim	DIE LINKE	22 - Köthen	Dafür gestimmt
	Matthias Büttner	AfD		Dagegen gestimmt
	Bernhard Daldrup	CDU	15 - Blankenburg	Dafür gestimmt
	Jens Diederichs	CDU	32 - Eisleben	Nicht beteiligt
	Kerstin Eisenreich	DIE LINKE	39 - Merseburg	Dafür gestimmt
	Rüdiger Erben	SPD	43 - Weißenfels	Dafür gestimmt
	Robert Farle	AfD	33 - Saalekreis	Dagegen gestimmt
	Dorothea Frederking	DIE GRÜNEN	4 - Stendal	Dafür gestimmt
	Lydia Funke	AfD	42 - Naumburg	Dagegen gestimmt
	Wulf Gallert	DIE LINKE	13 - Magdeburg IV	Dafür gestimmt
	Stefan Gebhardt	DIE LINKE	32 - Eisleben	Dafür gestimmt
	Andreas Gehlmann	AfD	31 - Sangerhausen	Dagegen gestimmt
	Angela Gorr	CDU	16 - Wernigerode	Nicht beteiligt
	Falko Grube	SPD	11 - Magdeburg II	Dafür gestimmt
	Detlef Gürth	CDU	18 - Aschersleben	Dafür gestimmt
	Hardy Güssau	CDU	4 - Stendal	Dafür gestimmt

In der Plenardebatte am 21. Juni 2018 wurde gegen den AfD-Abgeordneten Jan Schmidt im Rahmen der Beratung des Tagesordnungspunktes 25 ein Ordnungsruf erteilt. Der Abgeordnete erhob daraufhin Einspruch gegen diesen Ordnungsruf. Die AfD-Fraktion beantragte zur Verhandlung des Einspruchs eine namentliche Abstimmung.

Entsprechend der Geschäftsordnung gab es keine Aussprache und die Abgeordneten stimmten direkt ab.