Saarland - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Susanne D. • 07.11.2018

(...) Ich habe heute morgen in der SZ gelesen, dass die Tabakindustrie sich durch den boomenden Tabakmarkt für Wasserpfeifen wieder stabilisiert. (https://www.saarbruecker-zeitung.de/wirtschaft/sz-wirtschaft/shishas-bes ...) (...)

Antwort von Tobias Hans

CDU • 20.04.2020

Gerade vor diesem Hintergrund finden in saarländischen Städten und Gemeinden mit Shisha-Bars auch regelmäßige Kontrollen der zuständigen Behörden statt, um Verstöße gegen dieses strikte Tabakverbot und die Tabaksteuerpflicht, den Jugendschutz und auch die Einhaltung von Kohlemonoxid-Grenzwerten zu überprüfen.

Frage von Susanne D. • 08.10.2018

(...) Nun zu meiner Frage: Wenn es mittlerweile überall akzeptiert ist, dass es Shisha-Bars geben darf, wieso darf es keine Raucherkneipen geben. Können Sie das bitte schlüssig beantworten. (...)

Antwort ausstehend von Klaus Bouillon

CDU

Frage von Harald F. • 13.09.2018

Sehr geehrter Herr Lafontaine, seit Ihrem Eintreten gegen den Nato-Doppelbeschluß (Nachrüstung) schätze ich Sie als aufrechten und gradlinigen Poliker. Die neue Bewegung "aufstehen" ist auch mit Ihnen vorbereitet und gegründet worden.

Antwort ausstehend von Oskar Lafontaine

BSW

Frage von Thomas G. • 02.08.2018

(...) In der Öffentlichkeit geht man davon aus, dass das Saarland sich bei der Abstimmung im Bundesrat zum Thema CETA für das Freihandelsabkommen aussprechen wird. Sofern Sie dieses voraussichtliche Abstimmungsverhalten bestätigen können, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie erläutern könnten, inwieweit Sie als stellvertretender Landesvorsitzender der CDU und als saarländischer Parlamentarier eine Zustimmung zu CETA als dem Gemeinwohl dienlich betrachten. (...)

Antwort ausstehend von Peter Strobel

CDU

Frage von Thomas G. • 02.08.2018

(...) In der Öffentlichkeit geht man davon aus, dass das Saarland sich bei der Abstimmung im Bundesrat zum Thema CETA für das Freihandelsabkommen aussprechen wird. Sofern Sie dieses voraussichtliche Abstimmungsverhalten bestätigen können, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie begründen könnten, warum die saarländische SPD sich für die Umsetzung von CETA einsetzt. (...)

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 08.08.2018

(...) Sobald ein Termin feststeht, wird sich der Ministerrat entsprechend einer Positionierung zu diesem Thema beraten. Aus SPD-Sicht kann ich Ihnen versichern, dass wir uns parteiintern sehr intensiv mit dem Thema CETA auseinandergesetzt haben. Auf Betreiben der SPD wurde das Freihandelsabkommen deutlich verbessert. (...)

Frage von Arndt W. • 13.07.2018

(...) Welche Kontakte hatten Sie bisher zu Medard Fuchsgruber? (...)

Antwort ausstehend von Klaus Bouillon

CDU

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