Rheinland-Pfalz 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Brück
Antwort von Bettina Brück
SPD
• 09.04.2014

(...) Die finanziellen Möglichkeiten der an der Strecke liegenden Gemeinden, Verbandsgemeinden und Kreise lassen es allerdings nicht zu, die Strecke ausschließlich in kommunaler Verantwortung zu reaktivieren und zu betreiben, die Bahn hat aus wirtschaftlicher Sicht kein Interesse an dem Streckenabschnitt. Aus meiner Sicht bedarf es eines privaten Betreibers/Investors und eines guten, wirtschaftlich tragfähigen Nutzungskonzepts, um die aus touristischer Perspektive lohnenswerte Nutzung der Strecke zwischen Morbach und Hermeskeil voranzutreiben. Dann können wir weitersehen. (...)

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 11.04.2014

(...) Ich biete Ihnen an, dass wir gemeinsam in Schweighofen einen Ortstermin vereinbaren. Denn grundsätzlich ist es unter Einhaltung der rechtlichen Voraussetzungen möglich, Tempolimits in Ortsdurchfahrten aus Lärmschutzgründen zu erlassen. Beispeilsweise in Kandel und Herxheimweyher laufen gerade Pilotprojekte zur Erprobung eines Tempo-30-Limits in den jeweiligen Ortsdurchfahrten. (...)

Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.04.2014

(...) Wir wollen zeigen, dass ambitionierter Klimaschutz ökologisch wie auch ökonomisch sinnvoll und richtig ist. Mit einem Klimaschutzgesetz wollen wir dem Klimaschutz in Rheinland-Pfalz einen verbindlichen Rahmen geben, mit dem Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 als Vorbild vorangehen. Durch die Umsetzung der Energiewende und unseren Fokus auf eine nachhaltige, ressourcen- und energieeffiziente wie auch einsparende Wirtschaftsweise leisten wir einen weiteren wichtigen Beitrag zum globalen Klimaschutz. (...)

E-Mail-Adresse