Volksentscheid zum Nationalpark

Die CDU konnte sich mit ihrem Antrag für eine Bürgerbefragung zur Einführung eines Nationalparks nicht durchsetzen. SPD und Grüne stimmten geschlossen dagegen.

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Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
53
Enthalten
0
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Arnold SchmittArnold SchmittCDU24 - Trier / Schweich Dafür gestimmt
Portrait von Heinz-Hermann SchnabelHeinz-Hermann SchnabelCDU33 - Alzey Nicht beteiligt
Portrait von Marion SchneidMarion SchneidCDU36 - Ludwigshafen am Rhein II Dafür gestimmt
Portrait von Christine SchneiderChristine SchneiderCDU50 - Landau in der Pfalz Dafür gestimmt
Herbert SchneidersCDU20 - Vulkaneifel Dafür gestimmt
Portrait von Gerd SchreinerGerd SchreinerCDU27 - Mainz I Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang SchwarzWolfgang SchwarzSPD50 - Landau in der Pfalz Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander SchweitzerAlexander SchweitzerSPD49 - Südliche Weinstraße Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf SeekatzRalf SeekatzCDU5 - Bad Marienberg (Westerwald) / Westerburg Dafür gestimmt
Portrait von Anke SimonAnke SimonSPD35 - Ludwigshafen am Rhein I Dagegen gestimmt
Portrait von Heiko SippelHeiko SippelSPD33 - Alzey Dagegen gestimmt
Anne SpiegelAnne SpiegelDIE GRÜNEN38 - Speyer Nicht beteiligt
Portrait von Ulrich SteinbachUlrich SteinbachDIE GRÜNEN30 - Ingelheim am Rhein Dagegen gestimmt
Portrait von Hedi ThelenHedi ThelenCDU11 - Andernach Dafür gestimmt
Portrait von Thomas WanschThomas WanschSPD44 - Kaiserslautern II Dagegen gestimmt
Bild im Dorfstudio auf einer Stuhllehne stützend mit weißem Hemd.Michael WäschenbachCDU1 - Betzdorf / Kirchen (Sieg) Dafür gestimmt
Portrait von Thorsten WehnerThorsten WehnerSPD2 - Altenkirchen (Westerwald) Dagegen gestimmt
Portrait von Adolf WeilandAdolf WeilandCDU12 - Mayen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas WeinerThomas WeinerCDU48 - Pirmasens Dafür gestimmt
Portrait von Nils WiechmannNils WiechmannDIE GRÜNEN9 - Koblenz Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele WielandGabriele WielandCDU6 - Montabaur Nicht beteiligt
Portrait von Axel WilkeAxel WilkeCDU38 - Speyer Dafür gestimmt
Portrait von Fredi WinterFredi WinterSPD4 - Neuwied Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes ZehfußJohannes ZehfußCDU37 - Mutterstadt Dafür gestimmt

In dem abgelehnten Antrag forderte die CDU eine stärkere Berücksichtigung der Bürgermeinung bei der bereits durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz eingeleiteten Gründung eines Nationalparks. Dazu sollte ein Volksentscheid in den mittelbar und unmittelbar betroffenen Gemeinden Klarheit bringen, ob das Projekt Nationalpark durchgesetzt wird oder nicht.

Dagegen wurde der Alternativantrag von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU angenommen (dazu keine Namentliche Abstimmung). Auch in diesem Antrag steht eine enge Einbindung der Bevölkerung in das Projekt im Vordergrund.