Werden Die Grünen den bedinungslosen Kriegskurs (Wir müssen Siegen) von Frau Baerbock weiter verfolgen?

Guten Tag,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Wir Grüne im Bundestag setzen auf Frieden und gemeinsame Sicherheit, weltweite Abrüstung und eine Stärkung des Rechts. Unser Ziel: durch Prävention Konflikte gar nicht erst entstehen lassen.

Frieden und Sicherheit sind angesichts der weltweiten Krisen und Kriege und der sich zuspitzenden Auseinandersetzung von Autokraten und Demokratien keine Selbstverständlichkeit, sondern ein kostbares Gut. 

In diesen Zeiten von Krisen, Konflikten und Krieg müssen Frieden und Sicherheit mehr denn je verteidigt werden. Wir unterstützen den Überlebenskampf der Ukraine umfassend, politisch, humanitär, zivil und militärisch. Der brutale russische Angriffskrieg in der Ukraine zeigt uns: Wir müssen in der Lage sein unsere Friedensordnung, Freiheit und Demokratie gegen ihre Feinde zu schützen. 

Dabei müssen wir auch auf hybride Angriffe, etwa im Cyberraum oder auf kritische Infrastruktur, reagieren können. Deshalb fordern wir eine umfassende und gemeinsame Verteidigung, die militärische und zivile Aspekte einbezieht. Dafür muss die Bundeswehr nicht nur gut ausgestattet sein, sondern auch auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Verfassungsfeinde haben in den Reihen der Bundeswehr keinen Platz.

Deutschland muss in der Lage sein, sich und seine Partner zu verteidigen. Gleichzeitig ist es Teil unserer globalen Verantwortung, Krisen und Konflikte einzudämmen und zu ihrer Lösung beizutragen. Dafür brauchen wir auch eine gut ausgerüstete Bundeswehr, die fest auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht.

Mit freundlichen Grüßen

Zoe Mayer & Team