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Zoe Mayer
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Frage von Dominik M. •

Bürgergeld - sehen Sie es auch, dass das Bürgergeld zu niedrig ist, und die Regelsätze künstlich klein gerechnet werden? M

Sehr geehrte Frau Mayer,
sehen Sie es auch, dass das Bürgergeld zu niedrig ist, und die Regelsätze künstlich klein gerechnet werden? Menschen, die dringend darauf angewiesen sind, haben zusätzlich zur Erkrankung und Alltagssorgen, noch finanzielle Ängste. Ist dieses Thema überhaupt auf dem Schirm der Parteien, und was gedenken diese, vor allem B90 Die Grünen, zu tun?

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr M.,

herzlichen Dank für Ihre E-Mail. 

Wir haben Hartz IV überwunden und mit der Einführung des Bürgergeldes einen wichtigen Schritt hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit gemacht. Das Bürgergeld soll vor Armut schützen, indem es ein soziokulturelles Existenzminimum gewährleistet und die Teilhabe an unserer Gesellschaft ermöglicht. Wir lassen nicht zu, dass der Regelsatz darunter sinkt. Deshalb passen wir das Bürgergeld regelmäßig an, damit das soziokulturelle Existenzminimum immer garantiert ist. Die Leistungen werden wir perspektivisch individualisieren. Statt arbeitslose und arbeitende Menschen gegeneinander auszuspielen, unterstützen wir die Menschen, fördern gesellschaftliche Teilhabe und sorgen gleichzeitig für gute und auskömmliche Arbeit. Denn unser Ziel ist es, dass Menschen, die arbeiten, immer mehr im Geldbeutel haben. Zu einer verlässlichen sozialen Sicherung gehört für uns daher auch, ein angemessener Mindestlohn und prekäre Beschäftigung abzubauen. So stärken wir Menschen in Zeiten des Wandels, geben Halt und Sicherheit und eröffnen Perspektiven für ein selbstbestimmtes Leben. Es gibt Gründe, warum Menschen auf Bürgergeld angewiesen sind. Viele von ihnen arbeiten, müssen aber mit Bürgergeld aufstocken, weil ihr Lohn nicht zum Leben reicht. Andere machen Aus- oder Weiterbildungen, betreuen kleine Kinder, pflegen Angehörige und können daher dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. Den Menschen, die tatsächlich arbeitslos sind, fehlt es häufig an einer Ausbildung oder sie haben persönliche Schicksalsschläge erlitten. Es gibt individuelles Coaching, Arbeitsgelegenheiten und geförderte Beschäftigung durch den sozialen Arbeitsmarkt. Diese Angebote der Jobcenter wollen wir weiterentwickeln. Einen Fokus legen wir zudem auf die Gesundheit der Erwerbslosen und insbesondere auf professionelle psychosoziale Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Zoe Mayer & Team

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