Ist es mit unseren immer wieder betonten Werten vereinbar, Kohle aus Kolumbien zu importieren, die unter offenbar miserabelsten Bedingungen gefördert werden und ist Ihnen das Thema bekannt?

Sehr geehrter Herr G.,

der russische Überfall auf die Ukraine und das damit einhergehende Energie-Embargo gegen Russland hat dazu geführt, dass Deutschland seine Kohleimporte aus Kolumbien als alternative zu russischer Kohle erhöht hat. Das Statistische Bundesamt berichtet, dass sich die deutschen Steinkohle-Importe von Januar bis September 2022 gegenüber dem Vorjahreszeitraum als Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine mehr als verzweieinhalbfacht haben. Dies hat gravierende Auswirkungen auf die dort lebende Bevölkerung. Flüsse werden umgelenkt und verunreinigt, die Luft wird durch den Kohlestaub verschmutzt und viele Menschen müssen auf Grund des Kohleabbaus ihre Heimat verlassen.

Wir als Bündnis 90/Die Grünen sind uns diesem Problem der Ungerechtigkeit und Ausbeute bewusst. Die grüne Bundestagsabgeordnete Katrin Henneberger forderte in einer Rede im Bundestag am 22.09.2022, die Konzerne, welche in Kolumbien Kohle abbauen, auf Verantwortung für die Renaturierung der zerstörten Wälder und für einen gerechten Strukturwandel vor Ort zu übernehmen. Auch Max Lucks von den Grünen hielt am 07.07.2022 eine Rede im Bundestag, in der er forderte, in Kolumbien für Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte einzutreten. Die Bundesregierung hat außerdem im Juli 2022 in einem Antrag zur Unterstützung des Friedensprozesses beschlossen, und die Bundesregierung dazu aufgefordert "sich dafür einzusetzen […] dass beispielsweise im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit die Transformation der Steinkohlegebiete in den Regionen Cesar und La Guajira ebenso umwelt-, sozial-, menschenrechtskonform sowie partizipativ gelingt. Der Deutsche Bundestag befürwortet ausdrücklich die Unterstützung durch Deutschland bei der Renaturierung dieser Steinkohlegebiete nach ihrer Schließung."

Wenn wir uns vor Augen führen, welche drastischen Folgen unser Energiekonsum in Deutschland und Europa hat, ist jedoch nicht nur die Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort sondern auch die Beschleunigung des Kohleausstiegs, ein starker und schneller Ausbau von Erneuerbaren Energien sowie die Rohstoffwende ein wichtiger Schritt um der Ungerechtigkeit entgegenzutreten. Mit diesem Ziel reiste auch der Wirtschaftsminister Robert Habeck Mitte März 2023 nach Kolumbien. Deutschland soll bis 2030 aus der Kohleverstromung aussteigen und Kolumbien aus dem Kohleabbau. Habeck sagte, die Aufgabe bestehe nun auch darin, eine Alternative zum Kohleabbau aufzubauen, da die Potenziale Kolumbiens bei der Produktion von erneuerbaren wie Wind und Sonne sehr groß seien.

Mit freundlichen Grüßen

Zoe Mayer