Auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen Ende dieser Woche wird über den Antrag A-06 zur Drohnenbewaffnung abgestimmt. Werden Sie den Antrag unterstützen?
Sehr geehrte Frau Mayer, im Falle, dass Sie bisher nicht die Zeit gefunden haben, diesen Antrag zu lesen mitsamt den Begründungen, bitte ich Sie, sich die Zeit hierfür zu nehmen und dann Ihre Antwort zu formulieren.
Vielen Dank und freundliche Grüße, Ihr Dirk H. (wir saßen mal nebeneinander beim Karlsruher Klimaschutzbeirat)
Sehr geehrter Herr H.,
Soldat*innen der Bundeswehr gehen infolge parlamentarischer Beschlüsse in Einsätze. Unserer Auffassung nach ist es nicht hinnehmbar, wenn dies ohne ausreichende Schutzausrüstung geschieht. Wir erkennen dabei grundsätzlich an, dass bewaffnete Drohnen unsere Soldat*innen in gewissen Situationen besser schützen können. Dabei muss vor einer Beschaffungsentscheidung neben technischen Fragen (z.B. Schutz vor Hackability) klar gemacht werden, für welche Einsatzszenarien diese Drohnen eingesetzt werden sollen. Wir lehnen dabei eine Autonomisierung tödlicher Waffensysteme, die keiner wirksamen Steuerung mehr durch den Menschen bei der Auswahl und Bekämpfung von Zielen unterliegen, strikt ab. Im Sinne von Frieden und Stabilität wollen wir Autonomie in Waffensystemen international regulieren und Anwendungen, die gegen ethische und völkerrechtliche Grundsätze verstoßen, international verbindlich ächten und verbieten.
Viele Grüße,
Zoe Mayer
Weitere Fragen an Zoe Mayer
ich unterstütze die überparteilichen Anstrengungen im Bundestag, ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen.
Was eine mögliche Abstimmung zu einem Verbotsverfahren betrifft, möchten wir uns noch etwas Zeit nehmen, um alle relevanten Informationen und Argumente gründlich zu prüfen, bevor wir eine klare Position einnehmen
In Koalitionen lassen sich die verschiedenen gesellschaftlichen Interessen, welche durch die Parteien repräsentiert werden, nur im Finden von Kompromissen zusammenbringen. Deshalb haben es manche bündnisgrüne Forderungen leider nicht in den Entwurf geschafft.
In Koalitionen lassen sich die verschiedenen gesellschaftlichen Interessen, welche durch die Parteien repräsentiert werden, nur im Finden von Kompromissen zusammenbringen. Deshalb haben es manche bündnisgrüne Forderungen leider nicht in den Entwurf geschafft.