Foto: Benno Kraehahn
zunächst möchte ich Ihnen beipflichten, dass das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche abgeschafft gehört. Dafür haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion stets stark gemacht
Klar ist jedoch auch: alle Maßnahmen, die auf Grundlage der Studienerkenntnisse zukünftig getroffen werden, müssen selbstverständlich mit den geltenden Datenschutzvorschriften der EU in Einklang stehen.
Wir sind zur Frage der Patentfreigabe weiter im Austausch, um hier eine nachhaltige Lösung zu finden. Gerade befinden wir uns im Austausch mit den derzeitigen Produzenten um einen zügigen Ausbau der Produktionskapazitäten.
Für naturheilkundliche Verfahren gibt es einen Nachweis über ihren Nutzen, weshalb sie sich, wo sinnvoll und notwendig, im Pflichtleistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung befinden.
Mehr Menschen sollen von guten Tarifverträgen und Arbeitsschutz profitieren. Wir wollen mit einer Familienarbeitszeit, dem Recht auf mobiles Arbeiten und auf Nichterreichbarkeit die Souveränität über die eigene Zeit stärken.