Umgang mit den Themen: Homöopathie, Berufstand der Heilpraktiker, Impfpflicht?

Sehr geehrter Herr. S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich Ihnen gern antworten möchte.

Für eine Bewertung des Umgangs mit Naturheilkunde und Homöopathie, möchte ich zunächst einmal zwischen beiden differenzieren. Für naturheilkundliche Verfahren gibt es einen Nachweis über ihren Nutzen, weshalb sie sich, wo sinnvoll und notwendig, im Pflichtleistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung befinden. Für alle anderen Verfahren und für homöopathische Arzneimittel gibt es diesen Wirksamkeitsnachweis vielfach noch nicht. Trotzdem finanzieren einzelne Krankenkassen diese Verfahren auf freiwilliger Basis. Somit haben die PatientInnen mit der Wahl ihrer Krankenkasse die Möglichkeit, die von ihnen gewünschte Behandlung zu wählen. Die SPD plant hier deshalb keine gesetzlichen Änderungen.

Gern möchte ich etwas näher auf Ihre Frage zum Umgang mit dem Berufsstand der Heilpraktiker eingehen. Neben dem Arzt ist der Heilpraktiker der einzige Beruf, der rechtlich mit weitgehend umfassender Heilkundekompetenz ausgestattet ist. Das ergibt sich aus dem Heilpraktikergesetz, eine qualitativ hochwertige Ausbildung ist deshalb für Heilpraktiker von zentraler Bedeutung. Aus diesem Grund hat das Bundesministerium für Gesundheit unter Beteiligung der Länder Leitlinien zur Überprüfung der Kenntnisse und Fähigkeiten von Heilpraktikeranwärtern entwickelt, die am 22. März 2018 in Kraft getreten sind. Die Prüfung hat das Ziel, heilkundliches Wissen positiv nachzuweisen, um den gesundheitlichen Nutzen für PatientInnen sicherzustellen. Im letzten Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Leitlinien zu aktualisieren, wozu derzeit noch Stellungnahmen der entsprechenden Verbände eingehen und ausgewertet werden. Wir als SPD begrüßen diesen Prozess, der durch den Bundesgesundheitsminister aber leider erst sehr verspätet eingeleitet wurde. Nun gilt es das Ergebnis der Konsultationen abzuwarten, um in der kommenden Legislaturperiode zu entscheiden, ob und welche Anpassungen im Heilpraktikergesetz notwendig sind.

Zu Ihrer Frage bezüglich einer Impfpflicht, möchte ich unabhängig von diesbezüglichen verfassungsrechtlichen Bedenken, darauf verweisen, dass wir mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 7. September 2021 die Pandemie deutlich differenzierter bewerten und damit für deutliche Erleichterungen im alltäglichen Leben sorgen konnten. Dies verdanken wir insbesondere einer höheren Impfquote, die einen weiteren Lockdown nicht mehr befürchten lässt. Deshalb möchte ich hiermit ausdrücklich für die Wahrnehmung von Impfangeboten werben, ohne erhobenen Zeigefinger und Zwang, sondern einfach aus dem Wunsch heraus, Verantwortung für sich selbst und auch für andere zu übernehmen. Der Weg aus der Pandemie führt über die Impfung, das ist meine feste Überzeugung. Dazu stehe ich und ich würde mich freuen, wenn sich noch mehr Menschen von den sachlichen Argumenten dafür überzeugen ließen.

Mit freundlichem Gruß
Yasmin Fahimi