Frage an Yasmin Fahimi von Gisela G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Fahimi,
Ich würde sehr gerne wissen, wie stehen Sie zur geplanten Abwrackprämie der Autoindustrie? Wäre nicht eine Prämie oder eine Mobilitätshilfe FÜR ALLE eher im Sinne der SPD als eine Prämue nur für Lrute, die sich in der aktuellen Lage ein neues Fahrzeug leisten können?
Mit freundlichen Grüßen
G. G.
Sehr geehrte Frau Gabriel,
Vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Bundesregierung hat eine "Innovationsprämie" und keine "Abwrackprämie" beschlossen. Die Prämie verdoppelt den bisherigen Anteil des Bundes an der Förderung von Elektromobilität. Ein Elektrofahrzeug bis zu einem Nettolistenplatz von 40.000 Euro wird vom Bund zukünftig mit 6.000 Euro gefördert. Mit der bestehenden Herstellerprämie beträgt die Förderung sogar 9.000 Euro. Somit sind Elektroautos im Kleinwagensegment preislich konkurrenzfähig zu Benzinern geworden. Die Förderung ist bis Ende 2021 begrenzt. Natürlich kann der Umstieg auf Elektromobilität nur erfolgreich sein, wenn auch die Batteriezellenfertigung und der Ausbau der Ladensäuleninfrastruktur in Deutschland weiter ausgebaut werden. Eine zusätzliche Investition von 2,5 Milliarden Euro sieht das Konjunkturpaket hierfür vor. Damit soll der schnellere Umstieg auf E-Mobilität gestärkt werden. Denn nur wenn die Menschen mehr Elektroautos kaufen, sofern sie ohnehin einen Neuwagen kaufen, kann es zukünftig auch einen Gebrauchtwagenmarkt geben.
Für Verbrennungsmotoren besteht lediglich eine Förderung in Form der Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent. Eine "Abwrackprämie" wie im Jahr 2009 ist nicht vorgesehen.
Mit dem Konjunkturpaket wurde ein richtiger Schritt in Richtung ökologische Konjunkturhilfe und vor allem klimafreundlicher Mobilität gemacht.
Mit freundlichen Grüßen
Yasmin Fahimi
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