Frage an Wolfgang Wodarg von horst-uwe l. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Dr. Wodarg,
ich hätte gerne Ihre Meinung zur Kindergelderhöhung für alle, natürlich auch für Hartzviermenschen. Warum dann hinterher der Abzug vom Sockelbetrag. für diese Menschen also eine Nullrunde. Ähnliches habe ich gehört, wenn Verwandte usw. diesen Leuten etwas zukommen lassen, wird dieses verrechnet. Es sind natürlich die Gesetze die es verbieten, aber brauchen wir solche Gesetze.
Mit freundlichen Grüßen
Horst-Uwe Laban
Sehr geehrter Herr Laban,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08.01.2009.
Das Kindergeld wird im Sozialgesetzbuch II (§11 Absatz 1) als Einkommen des Kindes berücksichtigt und somit in die Berechnung des Regelsatzes miteinbezogen. In der Tat verhält es sich daher so, dass Kinder in Hartz IV-Familien von einer Kindergelderhöhung unverständlicherweise nicht profitieren.
Ich bin der Ansicht, dass auch Familien die von Hartz IV leben müssen, vom Kindergeld ohne Anrechnung in voller Höhe profitieren müssten. Es kann nicht angehen, dass gut betuchte Eltern, die das Kindergeld zum Unterhalt ihrer Kinder eigentlich gar nicht benötigen, profitieren und Harzt IV Empfänger mit den aus meiner Sicht viel zu geringen Regelleistungen für Kinder auskommen müssen. Die Regelleistung für Kinder unter 14 Jahren beträgt 60 Prozent der Regelleistung und 80 Prozent für 14- bis unter 25- jährigen Kinder, die der Bedarfsgemeinschaft angehören.
Ziel muss es sein die Situation der Familien die von Harzt IV leben müssen, zu verbessern. Ob dies durch eine Nichtanrechnung des Kindergeldes als Einkommen geschieht, oder über die Anhebung der Regelleistungen für Kinder ist ein rein technisch-formales Problem.
Ich setze mich zusammen mit einigen Kollegen in meiner Fraktion seit längerem für eine Erhöhung des Leistungsniveaus in der Grundsicherung für Erwachsene wie für Kinder ein. Neben der hierdurch für die Betroffenen spürbaren finanziellen Entlastung, würde dies die Binnenmarktnachfrage steigern, da die Mehraufwendungen für Hartz IV-Empfänger direkt für den Konsum ausgegeben würde. Die Stärkung der Binnennachfrage in Zeiten der Wirtschaftskrise ist ein wichtiges Instrumentarium zur Stabilisierung der Märkte.
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Wodarg
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