Frage an Wolfgang Wodarg von Jan H. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. Wolfgang Wodarg,
entschuldigen Sie, dass ich hier gleich mehrere Fragen stelle. - die insgesamt in EINER Antwort zusammengefasst werden könnten. Seit einigen Tagen ist bekannt, dass sich das deutsche Kriegsschiff "Karlsruhe" im Hafen von Kuwait aufhält. Wie nennt sich diese NATO-Operation? Ist die deutsche Öffentlichkeit über diese Aktivitäten informiert? Was kostet solch ein Auftritt? Wie werden Sie - als Abgeordneter - Einfluss nehmen können?
Sehr geehrter Herr Heiland,
das deutsche Schiff "Karlsruhe" hält sich zurzeit im Hafen von Kuwait im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) auf. An dieser US- geführten Anti-Terror-Operation beteiligt sich die Bundeswehr seit 2001. Ihr Einsatzgebiet ist am Horn von Afrika einschließlich angrenzender Seegebiete, das Gebiet umfasst also auch den Golf von Aden, die Arabische See, sowie das Nordarabische Meer und Teile des Indischen Ozeans. Aufgaben der Bundeswehr umfassen u.a. die militärische Präsenz auf See, die Kontrolle des Seeverkehrs und den Lufttransport zur Unterstützung der maritimen Operation. Die Fregatte "Karlsruhe" befindet sich zurzeit auf dem Rückmarsch und wird demnächst von der Fregatte "Mecklemburg-Vorpommern" abgelöst. Die Zusatzaufgaben für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an OEF werden für einen Zeitraum von 13 Monaten rund 48 Mio. € betragen. Die Kosten für den Einsatz einer Fregatte betragen ungefähr ein Viertel der Jahresausgaben, da eine Fregatte für einen Zeitraum von ungefähr drei Monaten eingesetzt wird.
Alle Informationen diesbezüglich finden Sie im Antrag der Bundesregierung, über den am Donnerstag im Plenum von den Parlamentariern abgestimmt wird. Dieser Antrag ist der Öffentlichkeit zugänglich und kann von der Bundestagshomepage abgerufen werden ( http://www.bundestag.de/bic/drucksachen/index.html - Drucksache 16/10720). Ich persönlich lehne diesen Kriegseinsatz ab und stimme daher eine Verlängerung von OEF auch diesmal nicht zu.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Wolfgang Wodarg
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