Frage an Wolfgang Wodarg von Tobias S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Wodarg,
wie rechtfertigen Sie bei Ihrer Verantwortung dem deutschen Volk gegenüber, dass Sie der entscheidenden Sitzung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch (31. Januar 2007) fern blieben? Und das gerade, obwohl Sie der Gesundheitsreform bekanntermaßen kritisch gegenüber stehen und Sie am Freitag bei der Abstimmung im Bundestag auch dagegen gestimmt haben? Ihr Sachverstand, Ihre Meinung und Ihre Stimme hätten doch einen wichtigen Einfluss im Ausschuss haben können?!
Mit freundlichen Grüßen,
Tobias Schubach
Sehr geehrter Herr Schubach,
Nach irreführenden Darstellungen - auch durch Mitglieder meiner Fraktion - in den Medien, freue ich mich hier etwas klarstellen zu können.
Gern hätte ich auch im Ausschuss gegen das Gesetz gestimmt, wenn es denn dort zu verhindern gewesen wäre. Der Ausschuss hat jedoch keine entscheidende sondern nur eine beratende Funktion für das Plenum des Deutschen Bundestages, sodass bei den bekannten Mehrheitsverhältnissen in den Fraktionen lediglich eine kurze Verzögerung erreichbar gewesen wäre. Es gibt deshalb die Regel, die übrigens sonst immer gerade von Peter Struck vertreten wurde, dass Abgeordnete, die sich gegen das Votum der eigenen Fraktion stellen, dieses nicht im Ausschuss sondern erst in der entscheidenden Plenarabstimmung tun. Die Regel der Fraktion lautet: Wenn die Mehrheit im Ausschuss nicht gefährdet ist, geht man bei der Abstimmung vor die Tür, wenn sie gefährdet ist, muss man sich von jemandem vertreten lassen. Wenn ich mit meinen Kollegen im Ausschuss dass Gesetz verzögert hätte, hätte dass lediglich Sondersitzungen, Frustration und Steuergelder gekostet, hätte aber das Gesetz nicht verhindert. Ich wollte jedoch im Plenum gegen das GKV-WSG stimmen und meinen Kollegen genauso die Chance geben sich in namentlicher Abstimmung zu positionieren. Meiner Verhaltensweise begründet sich also gerade aus meiner Verantwortung gegenüber dem Deutschen Volk.
Ich verurteile ausdrücklich die populistische Verantwortungslosigkeit derjenigen, die sich von ihren eigenen Regeln distanzieren.
Mit freundlichen Grüssen
Dr. Wolfgang Wodarg
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