Frage an Wolfgang Wodarg von Oliver F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Wodarg,
ich habe in der FAZ vom 18. Januar mit Verwunderung - ich will nicht sagen Erschütterung - einen Artikel zur Kenntnis genommen, in dem der MdB Hovermann angab, einige SPD-Mitglieder im Gesundheitsausschuss würden voraussichtlich der entscheidenden Abstimmung zur Gesundheitsreform fern bleiben und sich stattdessen von Ihrem jeweiligen Stellvertreter vertreten lassen.
Es wäre mit meinem bisherigen Demokratieverständnis nicht vereinbar, wenn Ausschussmitglieder einer Abstimmung fern bleiben, nur um der vermeintlichen Alternative - nämlich gegen ihre persönliche Überzeugung stimmen zu "müssen" - zu entgehen. Ich bitte Sie daher, mir folgende Fragen zu beantworten:
1. Planen Sie, der Abstimmung im Gesundheitsausschuss über die am 01. April in Kraft tretende Gesundheitsreform fern zu bleiben und sich von Ihrem Stellvertreter vertreten zu lassen?
2. Falls Frage 1 bejaht wurde, ergeben sich folgende Fragen:
2a. Wie würden Sie bei Anwesenheit abstimmen? (Bitte mit kurzer Begründung)
2b. Wie wird ihr Stellvertreter abstimmen?
2c. Stimmt es - wie es der Artikel in der FAZ nahe legt -, dass sie planen der Abstimmung fern zu bleiben, um nicht gegen besseres Wissen und Gewissen gegen die Reform stimmen zu müssen?
2d. Falls dies zutrifft: Aus welchen Gründen sehen sie keine Alternative darin, ihrem Gewissen folgend gegen die Reform zu stimmen? Wie lässt sich dieses Verhalten mit ihrem moralischen Empfinden vereinbaren bzw. wie können Sie dieses Verhalten "dem Bürger" näher bringen?
3. Falls Frage 1 verneint wurde: Wie werden Sie abstimmen? (Bitte mit kurzer Begründung)
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen
Oliver Faulhaber
Sehr geehrter Herr Faulhaber,
ich kann verstehen, dass Sie ein auf den ersten Blick widersprüchliches Verhalten von Abgeordneten im Ausschuss mit Verwunderung zur Kenntnis nehmen.
Die Vertretungsregelung bei vom Fraktionsbeschluss abweichendem Stimmverhalten im Fachausschuss wird praktiziert, um nicht wichtige politische Entscheidungen schon vor dem Plenum "taktisch abzuwürgen". Die Gesamtheit der Abgeordneten im Plenum soll bei der 2. und 3. Lesung im Bundestag die Chance haben, sich zu dem strittigen Gesetz durch Abstimmung zu verhalten.
Dabei habe ich zwei Hoffnungen:
1. Dass ich doch noch mit meiner Fraktion im Ausschuss gegen das GKV-WSG stimmen kann. (Noch gibt es nämlich keinen Fraktionsbeschluss!)
2. Dass ggf. auch im Bundestag viele weitere Abgeordnete ihre Pflicht tun und Schaden vom Volk abwenden, indem sie dieses schlechte und für die Solidarität der Menschen in unserem Lande schädliche Gesetz ablehnen.
Mit freundlichen Grüssen
Dr. Wolfgang Wodarg, MdB (SPD)
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