Frage an Wolfgang Schäuble von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
Die Aktionsgemeinschaft "Deutschland hilft" bittet angesichts der aktuellen Notsituation am Horn von Afrika und der Region um den Tschadsee
die Bürgerschaft in Deutschland um finanzielle Unterstützung, Zitat aus einem diesbezüglichen Aufruf:
"Durch die extreme Dürre am Horn von Afrika und anhaltende Gewalt in der Region um den Tschadsee sind über 25 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht, darunter zahllose Kinder. Besonders dramatisch ist die Situation in Nigeria, Kenia, Somalia, Äthiopien und im Südsudan. Die Bündnisorganisationen sind vor Ort, um den Notleidenden zu helfen. Helfen Sie uns eine Hungersnot zu verhindern. Helfen Sie uns Leben retten - jetzt mit Ihrer Spende!"
Ich würde spenden, wenn ich es könnte. In früheren Studienzeiten konnte ich mir durch Studentenjobs soviel Einkommen erwerben, dass bei einer bescheidenen Lebensweise es mir möglich war Beträge zu spenden, die sinnvoll eingesetzt helfen konnten. Meine Erwerbssituation hat sich verschlechtert, so dass mir ein solches Engagement kaum noch möglich ist.
Mich wundert zudem, dass die Öffentlichkeit seit Jahrzehnten beständig um Spenden gebeten wird, das lässt meine Wenigkeit an der Effizienz internationaler Entwicklungspolitik zweifeln.
Frage 1:
Ist der Bundesregierung die benannte Problematik Hungersnöte in Afrika bekannt?
Frage 2:
Betreibt die Bundesregierung Maßnahmen um diese Hungersnöte in Afrika zu bekämpfen?
Frage 3:
Wenn Antwort mit "Nein", warum nicht?
Frage 4:
Wenn Antwort mit "Ja", was hat die Bundesregierung in der laufenden Legislaturperiode unternommen um den Hungersnöten in Afrika entgegen zu wirken?
Frage 5:
Wie hoch waren in etwa die finanziellen Aufwendungen dafür?
Frage 6:
Halten Sie diese für ausreichend?
Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage direkt an das Bürgerreferat im Bundesministerium der Finanzen ( buergerreferat@bmf.bund.de ).
Viele Grüße
Referat für Bürgerangelegenheiten
Leitungsstab
Bundesministerium der Finanzen
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.