Frage an Wolfgang Schäuble von Frank T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Dr. Schäuble,

unter wikileaks.org sich folgende Information:

"Die Zensur befürwortenden Regierungen, die durch Wikileaks belichtet wurden, können in drei weite Kategorien gefasst werden:

1. Länder mit vorhandenen vorgeschriebenen Zensursystemen: Thailand, Vereinte Arabische Emirate, und der Libanon (Filme).
2. Länder, die ein vorgeschriebenes Zensursystem vorschlagen: Australien und Deutschland
3. Länder, in denen die Zensur des Internets ein unreguliertes Übereinkommen zwischen großen Providern und der Polizei darstellt: Norwegen, Dänemark und Finnland

Australien und Deutschland sind die einzigen liberalen demokratischen Länder, in denen ein vorgeschriebenes Zensursystem eingerichtet werden soll.

...

Ursprünglich in allen Ländern öffentlich als Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornographie verkauft, zeigen die von Wikileaks veröffentlichen Listen schon jetzt, dass die Systeme korrumpiert und fehlerhaft sind, und auch andere Inhalte, teils sogar politische Inhalte, filtern.

So zensiert die geheime Zensurliste in Thailand tausende Medien pro Jahr, die sich der Monarchie gegenüber kritisch äußern: Von akademischen Büchern über Youtube, zum Economist Magazin und Wikileaks selbst.

Ähnlich enthält die Zensurliste in Australien Seiten von Abtreibungsgegnern, einer Zahnklinik, religiösen Randgruppen, Homosexuellen, Glücksspielangeboten, islamistischen Seiten, Webauftritte zu Themen rund um Sterbehilfe, das Webblog eines Astrologen, eine Menge falsch eingestufter Seiten, und wie auch in Thailand, Wikileaks selbst."
(s. auch: http://www.taz.de/1/leben/internet/artikel/1/zensur-statt-kinderpornografie-filter/ )

Können Sie dazu Stellung nehmen, insbesondere dazu, wie ähnliche Mißstände in Deutschland vermieden werden sollen?
Beim deutschen Wikileaks-Unterstützer T. Reppe fand übrigens eine Hausdurchsuchung statt (Begründung: Kinderpornografie).

Mit freundlichem Gruß,
Frank Theiß