Frage an Wolfgang Schäuble von Jan W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Dr. Schäuble,
Ihr Parteifreund Ministerpräsident Koch wird auf http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,609830,00.html mit folgendem Satz zitiert:
"Politiker sind nicht eine Gefahr für die Demokratie, sondern ihre Grundlage."
Interessant, also ich hatte ja mal Staatsbürgerkunde in der Schule. Es muß so die 4. oder 5. Klasse gewesen sein. Zum Thema, was die Grundlage der Demokratie ist, hab ich was anderes gelernt.
Teilen Sie die Auffassung von Herrn Koch?
Mit freundlichen Grüßen,
Jan Wulf
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.