Frage an Wolfgang Schäuble von Erich V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
im abgelaufenen Jahr haben wir Offenburger ein Glanzstück an lebendiger Demokratie abgeliefert, ich meine das großartige Engagement der Leute hier für eine menschenfreundliche Bahnplanung, sodaß über 45.000 Einwendungen gegen die von der DB vorgelegte Planung abgeben wurden.
Warum war Ihnen als unser Wahlkreisabgeordeter dies in Ihrer Rede beim Neujahrsempfang der Stadt Offenburg keiner Erwähnung wert?
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.