Frage an Wolfgang Schäuble von Dietrich H. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
ich hätte mir gewünscht,Sie wären in der Frage Aufnahme der Guatanamo-Häftlinge gegenüber den Herrn Steinmeier bei Ihrer ersten Antwort " keine Aufnahme " geblieben. Meine Frage was hat Sie dazu bewogen jetzt eine Fallprüfung vorzunehmen. Das ist eine ureigene Sache Amerikas. Sie haben mich enttäuscht. Herr Steinmeier macht das meiner Meinung aus wahltaktischen Gründen. Für eine Antwort auf meine Frage währe ich dankbar.
Sehr geehrter Herr Hackbusch,
bitte erlauben Sie, dass ich Sie auf meine Beantwortung der Frage von Frau Witter ( http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-650-5664--f163452.html#frage163452 ) zum gleichen Thema verweise.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.