Frage an Wolfgang Schäuble von Jan van E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr van Esdonk,

wir erzielen bereits heute große Erfolge in der Integrationspolitik und es gibt viele Beispiele gelungener Integration. Die bestehenden Defizite, die insbesondere bei Zuwanderern der zweiten und dritten Generation bestehen, gehen wir weiter entschlossen an. Die Bundeskanzlerin hat Integration zu einem Schwerpunkt dieser Legislaturperiode erklärt und wir haben in der Folge zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht (s. hierzu auch http://www.bmi.bund.de/cln_012/nn_121560/Internet/Navigation/DE/Themen/Integration/Integration__node.html__nnn=true ). Weitere Integrationsfortschritte kann es aber nicht von heute auf morgen geben, sondern werden das Ergebnis vieler einzelner Schritte und Mühen auf beiden Seiten sein. Dieser Herausforderung muss sich auch die kommende Bundesregierung stellen.

Sprache und Bildung sind unabdingbare Voraussetzung für die Integration. Wir haben daher ein flächendeckendes System an Integrationskursen eingerichtet und mit der Dresdener Erklärung erreicht, dass die Bundesländer bis zum Jahr 2012 eine bedarfsgerechte vorschulische Sprachförderung einführen. Zudem haben wir mit den Integrationsgipfeln und der Deutschen Islam Konferenz den Dialog zwischen Mehrheitsgesellschaft und Migranten angestoßen. Heute reden wir miteinander und nicht mehr nur übereinander. Wir werden diese Prozesse weiter verfolgen und vertiefen und ich bin zuversichtlich, dass wir damit auf einem richtigen und guten Weg sind.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble