Frage an Wolfgang Schäuble von Jan van E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
vorerst möchte ich Ihnen danken, dass Sie sich die Zeit nehmen die Fragen auf Abgeordnetenwatch.de so gut und ausführlich wie möglich zu beantworten. Ich denke eine solche Plattform ist ein wichtiges Instrument einer indirekten Demokratie, damit jeder Bürger die Möglichkeit hat sich mit den Abgeordneten auseinanderzusetzen.
Da ich ein Befürworter von Volksabstimmungen bin wüsste ich gerne wie Sie zu einer Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene stehen. Lehnt ihre Partei grundsätzlich eine Einführung von Volksabstimmungen ab oder ist sie bereit Kompromisse in diesem Bereich einzugehen? Welche negativen Aspekte sehen Sie?
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.