Frage an Wolfgang Schäuble von Viktor E. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Engelmann,

normalerweise antworte ich nicht jemandem, der mich ungeprüft der Lüge bezichtigt. Da mit der jüngsten Thematisierung der so genannten "Body-Scanner" eine verfälschende Presseberichterstattung einherging, möchte ich jedoch eine Ausnahme machen.

Bereits am 24. Oktober 2008 erklärte ich gegenüber der Presse, dass in Deutschland keine "Body-Scanner" eingesetzt werden. Dabei bleibt es. Mein Ministerium wird sich auch an Realtests an Flughäfen nicht beteiligen, solange solche Bilder entstehen, wie Sie in den Medien dargestellt wurden. Für den Einsatz von "Body-Scannern" wäre es unabdingbar, dass diese nicht nur gesundheitlich völlig unbedenklich sind, sondern auch zu keiner Beeinträchtigung der Persönlichkeitsrechte führen.

Grundsätzlich befürworte ich allerdings die Forschung und Entwicklung neuer Technologien, die eine Verbesserung der Sicherheit herbeiführen und das Reisen erleichtern könnten. Sie werden verstehen, dass daher Labortests sowie rechtliche und ethische Prüfungen vorgenommen werden müssen. Body-Scanner können gefährliche Gegenstände ohne Abtasten der Person erkennen. Somit könnte die neue Technologie zukünftig, im Interesse des Bürgers, zur Erhöhung des Sicherheitsniveaus beitragen und zugleich das für viele Personen als unangenehm empfundene Abtasten durch Sicherheitspersonal nicht mehr notwendig machen. Meine Fachleute bemühen sich, die Sicherheitskontrollen für die Passagiere in Zukunft angenehmer zu gestalten.

Diese neuerliche mediale Aufregung entbehrte jeder Substanz. Ich kann Ihnen versichern, dass es dabei bleibt, was ich von Anfang an hierzu gesagt habe. Diese Technologie wird in Deutschland nicht zum Einsatz kommen, solange derartige Bilder entstehen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble