Frage an Wolfgang Schäuble von Thomas B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
scheinbar sind bisher alle Massnahmen gescheitert um die Bevölkerung zu schützen vor Terroristen. Die Anschläge in Bombai haben mich zu tiefst betroffen gemacht. Scheinbar konnte keiner der vielen Geheimdienste vorbeugende Massnahmen treffen um diese grauenvollen Taten zu verhindern.
Dadurch dass Sie Herr Dr. Schäuble scheinbar die Freiheits - und auch Menschenrechte immer mehr einzuschränken versuchen werden Sie die Sicherheit der Bürger in Deutschland nicht erhöhen. Könnten Sie mir bitte erklären wie Ihre Massnahmen in den kommenden Monaten aussehen werden - wie wollen Sie der allgegenwärtigen Terrorgefahr begegnen ohne die Rechte der Bürger noch mehr einzuschränken ?
Mit freundlichen Grüssen
Thomas Bufalini
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.