Frage an Wolfgang Schäuble von Michael D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Nackt-Scanner für Flughäfen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
mit größter Empörung habe erfahren müssen, wie sich eine EU-Kommission mit diesem Thema beschäftigt. Noch grösser war meine Empörung, dass bereits einige Geräte auf europäischen Flughäfen "testweise" im Einsatz sind.
Ich bin jedoch sprachlos gewesen, als ich hörte:
"Laut Bundespolizei sollen in Deutschland zunächst im Labor Gesundheits- und Sicherheitsaspekte sowie mit Hilfe externer Experten rechtliche Fragen geklärt werden. "Erst wenn klar ist, ob dieser Scanner unseren Anforderungen entspricht, wird über einen Praxistest entschieden", sagte Sprecher Jörg Kunzendorf in Potsdam."
Die diesem Thema beinhaltende Geschmacklosigkeit folgend kann Ihre Reaktion nur lautend, die ihnen unterstellte Behörde anzuweisen, jedwede Beschäftigung damit einzustellen und dies auch öffentlich zu machen.
Andernfalls darf ich Sie bitten, hier in diesem Forum Ihre Sichtweise darzustellen.
M. Dzionara
Sehr geehrter Herr Dzionara,
zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf die Antwort an Herrn Hansow ( http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-650-5664--f149290.html#frage149290 ) verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.