Frage an Wolfgang Schäuble von Ursula N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
ich möchte gerne wissen, wer Ihre Berater in Angelegenheiten der Islam-Konferenz sind.
Vielen Dank und freundliche Grüße
Ursula Nurkowski
Sehr geehrte Frau Nurkowski,
ich habe die Deutsche Islam Konferenz (DIK) 2006 nach intensiven Beratungen im Bundesministerium des Innern sowie Gesprächen mit den vertretenen Bundesressorts, Vertretern der Länder sowie der kommunalpolitischen Spitzenverbände ins Leben gerufen. Die DIK ist ein auf längere Frist angelegter Dialogprozess. Da meinem Ministerium die Federführung obliegt, wurde dort die Organisationseinheit "Referat G II 3: Interkultureller Dialog - Deutsche Islam Konferenz" geschaffen (zur Organisation des Ministeriums s. auch http://www.bmi.bund.de/nn_22258/Internet/Navigation/DE/Ministerium/Organigramm/Organigramm.html__nnn=true ). Aufgabe des Referates ist neben der Konzeption und Durchführung der Deutschen Islam Konferenz auch die Förderung von Projekten des interkulturellen und interreligiösen Dialoges. Leiter des Referats ist Herr Ministerialrat Reinhard Busch.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.