Frage an Wolfgang Schäuble von Manuel I. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Dr. Schäuble,
haben Sie das Buch 1984 von George Orwell gelesen?
Ich habe es, und ich bin sehr besorgt über Ihre Beschlüsse (Bundestrojaner etc.). Vielleicht kann man jetzt sagen, das meine Reaktion übertrieben ist und wir noch lange von einer Regierung wie die in 1984 entfernt sind, doch sind dies die ersten Schritte. Wenn man jeden dieser kleinen Schritte in diese Richtung toleriert, weil es ja nur so kleine Schritte sind, dann müssen wir uns mit einer Zukunft abfinden, die der Orwells nicht unähnlich ist.
Wenn Sie diesen fantastischen Autor gelesen haben, was ich annehme, haben Sie da kein schlechtes Gewissen?
Oder haben Sie darüber gar nicht nachgedacht?
Mit freundlichen Grüßen
Manuel Inama
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
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bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.