Frage an Wolfgang Schäuble von Daniela D. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Schäuble,
mit Interesse habe ich Ihre Beantwortung auf eine Frage von Ralf Roth bezüglich des Personalausweises gelesen. Auch ich bin der Meinung, das mit unserem Ausweis was nicht stimmt. Zitat: "Ob die Staatsangehörigkeit als solche oder der Staat dem man angehört in den Ausweis eingetragen werden, kann jeder Staat selbst entscheiden. Bei uns hat man sich für die Staatsangehörigkeit, also die Bezeichnung "deutsch" entschieden." Herr Schäuble, " deutsch" ist keine Staatsangehörigkeit sondern die Nationalität bzw. Volkszugehörigkeit. In verschiedenen amtlichen Formularen wird auch nach der Nationalität und der Staatszugehörigkeit gefragt. Es gibt auch nur einen indischen Staat und dennoch steht bei den Indern im Pass unter Staatsangehörigkeit Indien. Die BRD ist in ihren Angaben auf dem "Personalausweis" einmalig. Herr Schäuble, stimmt es das es völkerrechtlich gesehen keine BRD gibt und es daher auch keine Staatsangehörigkeit BRD gibt, da das Deutsche Reich weiter existiert und nur handlungsunfähig ist?
Auf der Rückseite unseres Ausweise prangt ein satanisches Symbol, der Baphomet. Baphomet ist ein zweigeschlechtlicher Dämon, der aus der Symbolik der Templer stammt. Das Symbol des Baphomet wurde von den Tempelrittern verwendet, um Satan darzustellen, repräsentiert die Mächte der Finsternis. Andere Namen dafür sind: Der Bock von Mendez, die Ziege mit den 1000 Jungen, der schwarze Bock, der Judas Bock, der Sündenbock usw. http://www.wemepes.se/pdf/Ausweis.pdf . Das hat nichts mehr mit künstlerischer Freiheit zu tun. Sind Sie nicht der Meinung , das sowas nicht auf den Ausweis gehört? Was soll das für den Bundesbürger bedeuten? Das wir gebrandmarkt sind aufgrund der Geschichte? Bitte beantworten Sie mir die Frage ehrlich, da auch ich mit diesem Ausweis ausgestattet wurde.
mit freundlichen Grüßen
Daniela Doberstein
Sehr geehrte Frau Doberstein,
weil der Personalausweis persönliche Daten enthält, wird er als Sicherheitsdokument ausgeführt, bei dem der Fälschungsschutz von größter Bedeutung ist. Die Gestaltung des Ausweises dient daher allein dem Zweck, den Inhalt des Ausweises vor Verfälschungen und Manipulationen zu sichern sowie täuschend echte Totalfälschungen unmöglich zu machen. Diesem Zwecke dient insbesondere auch die in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt und der Bundesdruckerei GmbH entwickelte Darstellung des Bundesadlers auf der Vorderseite des Ausweises.
Der Untergrunddruck auf der Rückseite des Personalausweises ist als so genannte mehrfarbige Guilloche gestaltet und enthält keine Anlehnung an ein bestimmtes Symbol. Guillochen sind Ziermuster aus sehr feinen und teilweise verschlungenen Linien. Diese Strukturen sind so aufgebaut, dass sie sich passgenau in verschiedenen Farben zu einem Gesamtbild ergänzen. Die komplizierten Formen werden mit speziellen Computerprogrammen erzeugt. Die Guillochen tragen mit weiteren Sicherheitsmerkmalen dazu bei, dass bei der Kontrolle des Dokuments eine effiziente Erkennbarkeit von Fälschungsversuchen gewährleistet ist.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.