Frage an Wolfgang Schäuble von Josef S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Schäuble,
warum wird E-Mobilität vom Staat so gefördert? Die Herstellung der Akkus geht auf Kosten ärmerer Länder, wo regelrecht Raubbau betrieben wird, um die benötigten Mineralien zu gewinnen. Das Recycling der Akkus ist technisch noch nicht gesichert und viele Hybrid-Dienstwagen werden staatlich gefördert, obwohl die Nutzer ausschließlich mit Verbrennungsmotor fahren. Wäre die Brennstoffzellentechnik nicht deutlich umweltschonender und für den Arbeitsmarkt und den Stellenabbau schonender?
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.