Frage an Wolfgang Schäuble von Ekkehardt Fritz B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werter Herr Dr. Schäuble,
Sie verkündeten in einem kürzlich geführten Interview mit Marietta Slomka im ZDF:
„Wenn wir anfangen würden, Staatsverschuldung mit der Notenbankpresse zu finanzieren, kämen wir auf eine schiefe Ebene und das ist ´aus die Verträge` ausgeschlossen.“ http://www.youtube.com/watch?v=fbQF3KFfR6w (2:57 – 3:30)
Ihr EZB-Kollege Asmussen sieht das allerdings vollkommen anders. Er meint:
…“dass die EZB nicht daran denke, das Gelddrucken zu bremsen, im Gegenteil: Asmussen kündigte an, dass die EZB sogar noch viel weiter gehen könnte als bisher“ … http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11/19/strafe-fuer-sparer-asmussen-bringt-negative-zinsen-ins-gespraech/
Wie ist ein derartiger Widerspruch zu bewerten?
Ekkehardt Fritz Beyer
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Projekt "Abgeordnetenwatch" soll dazu beitragen, einen direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten zu vermitteln. Ich möchte sie freundlich bitten, Fragen, die meine Tätigkeit als Bundesminister der Finanzen betreffen, direkt an das Bundesministerium der Finanzen (Emailadresse buergerreferat@bmf.bund.de oder per Post an das Bundesministerium der Finanzen, Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin zu senden. Für Anliegen, die meine Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter berühren, wenden Sie sich bitte direkt an mein Abgeordnetenbüro Herrn Wolfgang Dr. Schäuble MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: wolfgang.schaeuble@bundestag.de . Über diese Adressen besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble MdB
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.