Frage an Wolfgang Schäuble von Björn P. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Schäuble,
durch etliche Diskussionen konnte ich mitverfolgen, dass die Lagerung der Goldreserven der Bundesbank einerseits in ihrem vollständigen Bestand angezweifelt wird und andererseits Stimmen laut werden, diesen Goldbestand zurückzuholen. Hierzu möchte ich gerne einige Fragen an Sie richten, da ich bei Ihnen von kompetenten Antworten ausgehen kann.
1. Bedeutet der vom Bundestag ausgeübte Druck auf die Bundesbank eine Infragestellung des Unabhängigkeitsprinzips der Deutschen Bundesbank?
2. Wird infolge einer Berichtsabfassung durch die Bundesbank und Zustellung desselben an den Bundestag eine Neubewertung und damit eine Höherbewertung der Goldbestände angestrebt?
3. Werden, wenn aus einer Neubewertung der Goldbestände ein Gewinn berechnet wird, die rechnerisch geschaffenen Finanzmittel als Grundlage für weitere Hilfspakete an die EZB oder Staaten der Eurozone weitergegeben?
4. Bedeutet ein eventuell eintretender Rücktransport deutscher Goldreserven aus den Standorten London, New York und Paris den Abzug der Goldreserven vom Handel?
5. Welche Risiken gehen von einem Rücktransport der deutschen Goldreserven nach Deutschland, beziehungsweise eine Konzentrierung derselben innerhalb der Eurozone aus und welche Zugriffsmöglichkeiten hätte die EZB auf diese Goldreserven, wenn sich diese innerhalb ihres Währungsraumes befinden?
6. Wie stehen Sie selbst zu den Punkten 1-5 und wie ist der Standpunkt der Bundesregierung in dieser Frage?
Ich danke Ihnen vielmals im Voraus für Ihre Antwort.
Björn Piechotta
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Projekt "Abgeordnetenwatch" soll dazu beitragen, einen direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten zu vermitteln. Da Ihre Anfrage meine Tätigkeit als Bundesminister der Finanzen betrifft, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihren Anliegen direkt an das Bundesministerium der Finanzen zu wenden. Über die Emailadresse buergerreferat@bmf.bund.de oder per Post (Bundesministerium der Finanzen, Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble, MdB