Frage an Wolfgang Schäuble von Ekkehard A. bezüglich Finanzen
Ich habe mich als Dipl.-Volkswirt eingehend mit Aufsicht über marktbeherrschende Unternhemen und auch Banken beschäftigt und engagiere mich ebenso intensiv in der Haushalts-, Finanz- und Steuerpolitik.
Meine Frage lautet: Auf welchen Grundlagen beruht Ihre aus der Presse hervorgehende Auffassung, Finanzwissenschaftler wie diejenigen unter den 172 Professoren, die sich gerade öffentlich an die Bürger gewandt haben, sollten oder müßten sich mit ihren Äußerungen zur Bankenunion und Bankenaufsicht zurückhalten? Die Finanzwissenschaft befaßt sich weder mit Bankenaufsicht noch mit der Bankenunion. Wenigstens die Bankenaufsicht wird vom Gebiet Wettbewerb behandelt und fälltt darüber hinaus auch in das Gebiet Ordnungspolitik.
Dipl.Volkswirt (bdvb) Augustin
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Projekt "Abgeordnetenwatch" soll dazu beitragen, einen direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten zu vermitteln. Da Ihre Anfrage meine Tätigkeit als Bundesminister der Finanzen betrifft, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihren Anliegen direkt an das Bundesministerium der Finanzen zu wenden. Über die Emailadresse buergerreferat@bmf.bund.de oder per Post (Bundesministerium der Finanzen, Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble, MdB
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.