Frage an Wolfgang Schäuble von Detlef B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Minister Doktor Schäuble,
auf eine Frage von Herrn Scheuer vom 08.02.2010 haben Sie bezüglich einer Steuerreform am 22.02.2010 den Begriff „aufkommensneutral“ verwendet, welcher natürlich völlig korrekt ist und das Problem sachlich richtig dargestellt, allerdings nur unter derzeitig bestehenden Regelungen, die man nicht als optimal bezeichnen kann.
Da Sie in Ihrer Antwort angeben „. . . bin aber jederzeit offen für konstruktive Vorschläge“, erlaube ich mir diese 2 Fragen und bitte um Ihre Stellungnahme:
Haben Sie, Ihre Behörde und die Regierung überhaupt noch Interesse, sich mit Vorschlägen aus der Bevölkerung zum Wohle der Bürger entsprechend dem geleisteten Amtseid auseinanderzusetzen (denn es gab und gibt einige Vorschläge)?
Sofern Ihnen jemand beweisen kann, daß 22% MEHR Steuern – bei gleichzeitiger ENTLASTUNG des Bürgers – möglich wären, hätten Sie daran Interesse?
Besten Dank für Ihre Antwort, die für viele unserer 80 Mio Einwohner von großem Interesse sein könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Bechlem
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.